Betriebsprüfung der DRV

Spätestens alle 4 Jahre werden die Arbeitgeber von der DRV geprüft – ausnahmslos.

Um als Arbeitgeber durch diese Betriebsprüfungen möglichst ohne Beanstandungen durchzukommen, müssen solche Prüfungen optimal vorbereitet werden. Sie müssen die rechtlichen und praktischen Aspekte rund um die Betriebsprüfung der DRV kennen (zB was dürfen die Prüfer und wie weit müssen Arbeitgeber mitwirken?). Sie müssen genaue Kenntnisse haben über die Rechte und Pflichten der Betriebsprüfer – aber auch der Arbeitgeber selbst. Es ist enorm wichtig zu wissen, welche Unterlagen müssen tatsächlich vorgelegt werden – und welche eben gerade nicht (mehr).

I.          Betriebsprüfung durch die DRV                

Allgemeines zur Prüfung bei den Arbeitgebern
Wer und was wird wann und von wem geprüft?
Ausnahmen bei ad-hoc-Prüfungen (Insolvenzen etc)
elektronisch unterstütze BP
Zugriffsrechte, Unterlagen, Auswertungen
Plicht und Befreiungsmöglichkeit
Umfang der Betriebsprüfung
Stichprobenprüfung
Finanzbuchhaltungsunterlagen
Neue Erkenntnisse der DRV nach Abschluss der BP – Doppelprüfungen für geprüfte Zeiträume möglich?
Grundsätze für die Betriebsprüfung
Verweigerung einer BP
Schriftliche Ankündigung, Prüferzimmer, Kopieren etc.
Entgeltunterlagen
Frage: Originalunterlagen oder elektronisch archiviert?
Arbeitsverträge? – Was sagt das NachwG dazu?
Arbeitszeitnachweise nach MiLoG und AEntG
Ausnahmen und Besonderheiten bei den Arbeitszeitnachweisen nach MiLoAufzV und MiLoDokV
Probleme in der BP trotz rechtlicher Aufzeichnungserleichterungen insbesondere bei Minijobbern und Familienangehörigen
Pflichten der Arbeitgeber
Vorlage von Berichten zur LSt-Außenprüfung
Mindestanforderungen an die Führung und Aufbewahrung von Lohnunterlagen
Konsequenzen bei Nichteinhaltung
                                               i.     Schätzbescheide und

                                              ii.     Rechtliche Grenzen der Schätzmöglichkeiten

Verjährung
Grundsätzlicher Prüfungszeitraum
Besonderheit: Große Verjährung
Besonderheit: Hemmung der Verjährung bei lang andauernden Prüfungen
Säumniszuschlag
Grundsätze zum Säumniszuschlag
Ausnahme: Beitragsnachforderungen ohne Säumniszuschläge
Rechtsprechung des BSG
Hemmung der Verjährung durch die BP
Beitragstragung – ArbG oder ArbN oder nur der ArbG nach der BP?
Rückgriffsrechte des ArbG gegen den ArbN – Schadenersatz?
Mitwirkungspflichten der Arbeitnehmer
Betriebsprüfungen des Hauptzollamtes bei Schwarzarbeit
Generalunternehmerhaftung im Baugewerbe
Nach der Betriebsprüfung
Widerspruch – Fristen - Begründung
Vertretungsbefugnisse
                                               i.     Im Rahmen der BP einerseits

                                              ii.     Im Rahmen der Statusverfahren andererseits (mit Rechtsprechung)

Aussetzung der Vollziehung
einstweiliger Rechtsschutz
Klage – Fristen - Begründung
Kosten der Rechtsbehelfsverfahren bei der Behörde und den Sozialgerichten