Die Entsorgung von Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer und weitere Entwicklungen

I.       ,,Entsorgung" von Pensionszusagen mit Gestaltungshinweisen

1.      Verzicht auf eine Pensionsanwartschaft ( einschl. Besserungsschein)

2.      Rangrücktritt für eine Pensionsverpflichtung

3.      Widerruf der Pensionszusage in der Krise

(Vertrag mit und ohne Widerrufsvorbehalt; FG-Urteil zum Widerruf und§ 42 AO)

4.      Einfrierung von Pensionsansprüchen (Steuerrisiko durch Teilverzicht?interessante Gestaltungsmöglichkeit!)

5.      Verzicht oder Beschränkung der Berufsunfähigkeitsrente bzw. Hinter­bliebenenversorgung (merkwürdige Verwaltungsauffassung)

6.      Abfindung für eine Pensionsanwartschaft vor und nach Erreichen der Altersgrenze bzw. in späteren Jahren einschl. der neuen Verwaltungs­praxis zur Höhe der Kapitalabfindung

7.      Asset deal als Alternativlösung

8.      Übertragung einer Pensionszusage auf einen Pensionsfonds

9.      Übertragung auf eine Schwestergesellschaft (Zufluss von Arbeitslohn - VGA-Probleme)

10.   Übertragung der Pensionsverpflichtung beim Arbeitgeberwechsel

(Anwendung bei Rentner-GmbH?)

11.   Übertragung von Pensionsverpflichtungen in Liquidationsfällen vor- und nach Eintritt des Versorgungsfalls

12.   Ausscheiden bei verfallbarer Anwartschaft

13.   Gefährliche Steuerfolgen bei einer Ausgliederung der Pensionsverpflich­tung auf eine Unterstützungskasse

II.     BMF-Schreiben zur Altersgrenze bei Pensionszusagen an beherrschende GesGF

1.      Maßgebliches Pensionsalter für die Pensionsrückstellung nach § 6 a EStG

2.      Steuerliche Anerkennung zur Vermeidung einer vGA

3.      Übergangsregelung für Altfälle

III.    Sonstige Praxisgefahren zu Pensionszusagen

1.      Steuergefahren für Pensionszusagen infolge Weiterbeschäftigung nach Erreichen des Pensionsalters und ihre Vermeidung

2.      Überversorgung einschl. Steuerfolgen aus der Absenkung eines Festgehalts

3.      Umstellung einer bisherigen Pensionszusage in eine wertgleiche beitragsorientierte Pensionszusage

IV.    Behandlung von Pensionszusagen bei Umwandlung der GmbH in eine Personengesellschaft oder ein Einzelunternehmen

V.     Verfassungswidrigkeit des Steuerzinssatzes von 6 % für die Berechnung der Pensionsrückstellung nach § 6a EStG?

VI.    Interessante Rechtsprechung zu Pensionszusagen an GesGF

1.      Notwendigkeit einer Erdienbarkeit auch bei Pensionszusagen durch Entgeltsumwandlung?

2.      Vorsicht bei Auslagerung von Pensionsverpflichtungen auf Unterstüt­zungskassen

3.      Abfindungsklausel und Eindeutigkeitsgebot des § 6a EStG

4.      Keine vGA durch Auslagerung von Pensionsverpflichtungen an GesGF mit Zuzahlungen